Zitat von FrischesMeerwasser im Beitrag #473 ...Ich habe die ZEIT zitiert, darauf beziehe ich mich und du kannst dort die Situation nachlesen.
Und ich beziehe mich auf deine Falschbehauptung, von der Leyen sei nicht gewählt worden. Mit der hat die Zeit ganz sicher nichts zu tun.
Demokratie ist kein Zuschauersport, sondern eine Veranstaltung zum Mitmachen. Wennn wir uns nicht beteiligen, hört sie auf, eine Demokratie zu sein. Michael Moore
Zitat von FrischesMeerwasser im Beitrag #465ich erinnere mich, dass 2 Männer in den Medien vorgestellt wurden und dann plötzlich Frau vdL Kommissionspräsidentin war.
Diese zwei Männer (Manfred Weber und Frans Timmermanns) wurden in den Medien als aussichtsreiche Kandidaten vorgestellt - nominiert oder gar gewählt waren sie aber mitnichten. Auch der von dir zitierte Steffen Dobbert schreibt: Wer bei der Europawahl wählte, dachte an Spitzenkandidaten wie Manfred Weber oder Frans Timmermanns. Ähm ja, weil das eben so kolportiert wurde, dass einer der beiden es werden könnte.
Letztendlich war es aber so, dass sich der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs trotz wochenlanger Verhandlungen nicht auf einen der zur Europawahl 2019 angetretenen Spitzenkandidaten als Kommissionspräsident hatte einigen können. Zitat: Wikipedia. Frau v. d. Leyen war eine Kompromisskandidatin, der alle 27 im Europäischen Rat vertretenen Staats- und Regierungschefs zustimmen konnten. (Da sind immerhin 27 Nationalitäten und unterschiedliche politische Orientierungen versammelt, krieg' die mal alle unter einen Hut.)
Nein, nicht "die Zeit schreibt", sondern ein Zeit-Redakteur schreibt einen Kommentar, in dem er seine persönliche Meinung mitteilt. Die ich auch tatsächlich nachvollziehen kann, natürlich sorgt es für Irritationen, wenn plötzlich eine Person vorgeschlagen und gewählt wird, von der vorher in Bezug auf dieses Amt nicht die Rede war. Es klingt bei dir aber so durch, als wäre da irgendetwas unrechtmäßig gelaufen und nein, das ist es nicht. Die EU-Kommissionspräsidentin wird nicht von den Bürgern direkt gewählt. Auch der Bundeskanzler wird nicht direkt, sondern vom Bundestag gewählt, und wenn Olaf Scholz bei der Abstimmung im Dezember 2021 nicht im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden wäre, hätte der Bundespräsident dem Bundestag einen anderen Kandidaten/ eine andere Kandidatin vorschlagen müssen, von der er der Meinung gewesen wäre, dass sie/er besser Chancen gehabt hätte.
Aber um zum Thema zurückzukommen: Bist du tatsächlich der Meinung, dass dieser von-der-Leyen-Vorgang sich negativ auf zukünftige Wahlbeteiligungen auswirken wird? Denjenigen, die der EU skeptisch gegenüberstehen, kann es doch egal sein, wer da an der Spitzen der Europäischen Kommission steht, ob die Person nun von der Leyen, Timmermanns oder wie auch immer heißt? Entscheidend für die Politik der EU ist doch die Zusammensetzung des Parlamentes und auf die hat jeder EU-Bürger mit seiner Stimme Einfluss.
Zitat von FrischesMeerwasser im Beitrag #472Wegweisend empfinde die Bundestagswahl. Das stimmt.
Du warst es doch, die darauf hinwies, dass manche Probleme regionaler Natur seien, deshalb erinnerte ich dich daran, dass es neben den BuTa-Wahlen auch noch andere Wahlen gibt.
Zitat von FrischesMeerwasser im Beitrag #472Es gibt gravierende Themen, die bei den letzten Wahlen nicht vorhersehbar gewesen sind. Willst du gefragt werden ob oder wie D. an der Ukraine-Situation teilnehmen soll ?
Ja, das war doof von Putin, nicht vorher Bescheid zu sagen. Im Ernst: Was empfiehlst du? Bundestagswahlen einmal jährlich? Regierungsneubildung dito? Meinst du, die Leute würden eher zur Wahl gehen, wenn man sie häufiger bitten würde?
Das Schönste, was ein Mensch hinterlassen kann, ist ein Lächeln im Gesicht derjenigen, die an ihn denken.
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Das wäre fatal. Wie wählen hier alle 3 Jahre und ich halte den Zeitraum für zu kurz, gerade wenn eine neue Regierung am Start ist. So viel bekommt man in 3 Jahren auch nicht umgesetzt, so dass sich Erfolge oder Nichterfolge deutlich messen lassen. Und dann wird gemeckert, dass Wahlversprechen nicht umgesetzt wurden und es geht alles von vorne los.
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Zitat von Analuisa im Beitrag #480Im Ernst: Was empfiehlst du? Bundestagswahlen einmal jährlich? Regierungsneubildung dito? Meinst du, die Leute würden eher zur Wahl gehen, wenn man sie häufiger bitten würde?
Nun, im Sinne einer „Demokratie 3.0“ könnte man an der einen oder anderen Stelle durchaus mal das Volk über fundamentale Dinge entscheiden lassen und sich nicht immer hinter dem Parlamentarismus verstecken. Mein erster persönlicher „Bruch“ mit dem System Demokratie war die Einführung des Euro bzw. die Ratifizierung der dazugehörigen Verträge. Man hatte damals schon den Eindruck, dass das alles auf ganz hoher Ebene abgekaspert war und der Bürger tunlichst NICHT gefragt werden sollte. Da war mir dann irgendwie klar: parlamentarische Demokratie und ich, wir passen nicht zusammen. Und jetzt bitte keine Diskussionen über „Volksentscheid auf Bundesebene geht rechtlich nicht“. Wo ein Wille ist, wären da auch Wege gewesen. Denn ich möchte eigentlich nicht, dass irgendein Hans-Otto oder eine Anna-Lena über so was mal eben schnell entscheiden (sofern sie überhaupt anwesend sind). Sondern da hätte ich mich mal persönlich zur Wahlurne bemüht.
„Running is a mental sport, and we are all insane. No halftimes, no timeouts, no breaks. From start to finish... we run.“
"Everything happens for a reason. Sometimes the reason is that you're stupid."
Zitat von Naomi_Nagata im Beitrag #482Mein erster persönlicher „Bruch“ mit dem System Demokratie war die Einführung des Euro bzw. die Ratifizierung der dazugehörigen Verträge. Man hatte damals schon den Eindruck, dass das alles auf ganz hoher Ebene abgekaspert war und der Bürger tunlichst NICHT gefragt werden sollte.
Schon Napoleon Bonaparte träumte vom einheitlichen Europa mit gleicher Rechtsprechung und Finanzwesen, wo zu Letzterem - so es geklappt hätte - auch eine einheitliche Währung gehört hätte (vermute ich mal ganz stark).
NAPOLEON vollzog in Frankreich und den verbündeten Ländern dauerhafte Reformen
im Bildungswesen, der (Zentralisierung und Bürokratisierung der) Verwaltung sowie im Rechts- (Code Civil bzw. Code Napoléon) und Finanzwesen.
Dass der EURO irgendwann kommt, wurde Jahre vorher bereits verlautbart bzw., dass an einer einheitlichen Währung gearbeitet wird.
Es gibt Befürworter und Gegner, wie bei allem; und ja, für die Wirtschaft war es wohl ganz gut, dass eine einheitliche Währung da ist und für die BürgerInnen entfiel das lästige Umtauschen bei Reisen. Die einen vermissen es, fremde Währung in den Händen zu halten, die anderen finden es gut, dass dieses Hin und Her entfällt.
Und so schließt sich der Kreis: Einem jeden Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann.
Gestorben bin an der Einführung des EURO nicht. Das ist doch schon mal was.
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Ich habe geschäftlich bis vor Kurzem kroatische Kuna in Euro umrechnen müssen und umgekehrt. Jede Rechnung musste buchhalterisch zum Tageskurs erstellt werden. Was bin ich froh, dass das vorbei ist.
Zitat von Chambord im Beitrag #483 Es gibt Befürworter und Gegner, wie bei allem; und ja, für die Wirtschaft war es wohl ganz gut, dass eine einheitliche Währung da ist und für die BürgerInnen entfiel das lästige Umtauschen bei Reisen. Die einen vermissen es, fremde Währung in den Händen zu halten, die anderen finden es gut, dass dieses Hin und Her entfällt. ]
Das war doch gar nicht der Punkt. Sondern: dass der Bürger vor der Einführung nicht mit „ja“ oder „nein“ stimmen konnte. Und vergiss mal nicht, dass die pöhse AfD ursprünglich auf genau diesem Thema saß, bevor sie andere Dinge für sich entdeckte . Ich fand das Brexit-Referendum in GB daher ausgesprochen gut, denn es zeugt von einer Haltung gegenüber dem Wahlvolk, die mir sehr viel besser gefällt als die unserer deutschen Politiker.
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Zitat von Naomi_Nagata im Beitrag #482Mein erster persönlicher „Bruch“ mit dem System Demokratie war die Einführung des Euro bzw. die Ratifizierung der dazugehörigen Verträge. Man hatte damals schon den Eindruck, dass das alles auf ganz hoher Ebene abgekaspert war und der Bürger tunlichst NICHT gefragt werden sollte.
[...] Dass der EURO irgendwann kommt, wurde Jahre vorher bereits verlautbart bzw., dass an einer einheitlichen Währung gearbeitet wird. [...]
Historischer Deal
Mitterrand forderte Euro als Gegenleistung für die Einheit
Die Wiedervereinigung hatte ihren Preis. Aus bisher geheim gehaltenen Protokollen geht nach SPIEGEL-Informationen hervor: Erst die Bereitschaft der Kohl-Bundesregierung, ihren Widerstand gegen die Einführung des Euro aufzugeben, ebnete den Weg zur Einheit.
[...] Der frühere Bundesbank-Präsident Karl-Otto Pöhl wurde noch deutlicher: "Möglicherweise wäre die Europäische Währungsunion gar nicht zustande gekommen ohne deutsche Einheit."