Zitat von Rotweinliebhaberin im Beitrag #499Hey just me, wir warten noch auf deine Vorschläge! “Stellschrauben für Sparmaßnahmen”, remember?
Ich kann heute leider nicht über Stöckchen springen.
„Frieden wird niemals mit Waffen geschaffen, sondern indem man die Hände ausstreckt und die Herzen öffnet.“ (IPapst Franziskus im März 2024 bei seiner traditionellen Osterbotschaft auf dem Petersplatz
JETZT muss mit den Fakten umgegangen werden, da hilft der Blick auf die Vergangenheit genau nichts - genauso wenig wie es hilft, die Fehler der Vergangenheit fortzusetzen, weil ...
Zitat von Neustart im Beitrag #503 JETZT muss mit den Fakten umgegangen werden, da hilft der Blick auf die Vergangenheit genau nichts - genauso wenig wie es hilft, die Fehler der Vergangenheit fortzusetzen, weil ...
Aber man muss sich das Schuldenmachen nicht auch noch schön reden.
Deutschland mit seiner Schuldenbremse war ein Vorbild in Europa. Nun geht man denselben Weg wie Frankreich, Italien, Griechenland, Österreich....Kann man machen, Japan ist noch viel schlimmer verschuldet.
Dass man jetzt Sondervermögen braucht, ist einzusehen, allerdings kann eine hohe Verschuldung den politischen Handlungsspielraum eines Staates erheblich einschränken. Man könnte parallel dazu wenigstens ein paar Strukturreformen andenken.
Wen meinst du, wenn du schreibst, dass sich jemand Schulden schönredet? Mir fällt da niemand ein.
Und natürlich ist es notwendig, dass diese Schulden nur für Projekte gemacht werden, die notwendig sind und nachhaltig wirken. Das ist meine Erwartungshaltung und vermutlich die von vielen anderen auch.
Er wurde als neuer Wirtschaftsminister gehandelt, nun verkündet Carsten Linnemann: Er will lieber Generalsekretär der CDU bleiben.
Erklärungsansatz: »In meinem ganzen politischen Leben ging es mir immer um die Sache. So ist es auch diesmal«, sagte Linnemann demnach. »Wir haben in den letzten drei Jahren hart daran gearbeitet, unsere CDU wieder aufzubauen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Ich will ihn fortsetzen. Es braucht eine starke CDU, um den Politikwechsel in Deutschland umzusetzen.«
o.K. ... Die Zukunft wird zeigen, ob das eine polit. kluge Entscheidung von Linnemann ist!
Sicher ist das längerfristig eine bessere Entscheidung als jetzt Wirtschaftsminister zu werden und damit in Krisenzeiten verbrannt für spätere ruhigere Fahrwasser.
Ich denke schon auch, dass es klug ist von Linnemann auf sein Bauchgefühl zu hören ... hoffe aber immer noch, dass Merz und die schwarz-rote Koalition doch positivere Arbeit abliefern, als erwartet ... denn die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt! Es wäre so wichtig!
Linnemann ist Stratege - er will Merz in vier Jahren beerben und dies ohne irgendeine Last aus vergangener Zeit.
******************************** Sagt es allen weiter - besonders den jungen Menschen: Werdet StammzellenspenderIn - rettet Leben! Spende geht oft über das Blut. * DKMS
Sind dir deine ständigen, niveaulosen Provokationen nicht langsam selber peinlich? Du musst nicht antworten, die Frage ist rein rhetorisch gemeint. Aber wahrscheinlich tust du es doch. Schon deswegen, um das letzte Wort zu haben.
„Frieden wird niemals mit Waffen geschaffen, sondern indem man die Hände ausstreckt und die Herzen öffnet.“ (IPapst Franziskus im März 2024 bei seiner traditionellen Osterbotschaft auf dem Petersplatz
ich hätte einfach nciht auf @just me reagieren sollen - tut mir leid, RWL.
Lass uns lieber über den Koa-Vertrag schreiben.
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Zitat von lenita im Beitrag #514Da bin ich aber froh. Weder Spahn noch Linnemann turnen dann täglich durch die Nachrichtensendungen.
Kannst du ausschließen, dass Spahn Minister wird? Bis jetzt wurden nur Namen für die möglichen Besetzungen gehandelt, wer letztlich welchen Posten bekommt, ist noch nicht bekannt, also möglicherweise auch noch nicht endgültig entschieden.
Starke Frauen sind leicht zu erkennen. Sie bauen sich gegenseitig auf, statt sich gegenseitig fertig zu machen.
Zitat von daggy5gram im Beitrag #518Ich warte erst mal ab, was die mitgliederabstimmung der SPD zum resultat hat. Gerade viele Jusos werden wohl dagegen stimmen.
nicht nur Du.. "erzwungen" warten wir doch alle ab ... und wieder Zeit, die einfach mal so ins Land gehen .. 2 wochen bis zum 30. April ... alles in den Händen einer 16,4-Prozent-Partei mit historisch schlechtem Wahlergebnis, bei der nicht nur Saskia Esken heftig umstritten ist!
Sollte die SPD nicht zustimmen und deshalb keine Regierung zustande kommen, können wir davon ausgehen, dass die AfD bei der nächsten Wahl mit absoluter Mehrheit rausgeht. Deswegen möge die SPD sich zusammen reißen und zustimmen.
London, es stimmt, dass die SPD ihr schlechtestes Ergebnis erzielt hat - allerdings gilt für die CDU: es war für sie das zweitschlechtestes Ergebnis nach der Wahl von 2021. Sieht also für beide Parteien nicht so rosig aus wie früher mal. https://www.tagesschau.de/inland/bundest...ekorde-100.html
Zitat von London im Beitrag #519... alles in den Händen einer 16,4-Prozent-Partei mit historisch schlechtem Wahlergebnis, bei der nicht nur Saskia Esken heftig umstritten ist!
Die Aussicht auf drei Minister:innen einer sechs Prozent-Partei, deren Vorsitzender alles andere als unumstritten ist, stimmt wohl nur einen ziemlich begrenzten Kreis von Wähler:innnen fröhlich. Zumal einer der Anwärter sich in einem früheren Ministeramt alles andere als mit Ruhm bekleckert hat, außer im eigenen Wahlkreis.
Starke Frauen sind leicht zu erkennen. Sie bauen sich gegenseitig auf, statt sich gegenseitig fertig zu machen.
Zitat von SASAPI im Beitrag #520Sollte die SPD nicht zustimmen und deshalb keine Regierung zustande kommen, können wir davon ausgehen, dass die AfD bei der nächsten Wahl mit absoluter Mehrheit rausgeht. Deswegen möge die SPD sich zusammen reißen und zustimmen.
So schlimm würde es wohl nicht kommen aber stärkste Partei wäre durchaus drin. Dann könnte es wie in Österreich laufen... auch nicht gut.
Ich denke, das ist den SPD Mitgliedern schon bewußt. Dass die Jusos nicht dafür sind überrascht mich nicht. Die haben auch eine andere Perspektive, z.B. zum Thema Renten ist für sie nicht viel drin. Mütterrente und Steuerfreiheit für Rentner, die über die 67 weiter arbeiten wollen, sind jetzt auch nicht der große Wurf. Ich finde die Idee auch nicht gut, es wird nicht viel bringen außer Mitnahmeeffekte. Der Anteil der Jusos liegt aber bei unter 10% der SPD Mitglieder.
Außerdem: wenn bei der Abstimmung ein "Nein" käme - das wäre doch lediglich ein "Nein" zum Koalitionsvertrag? Dann müsste eben nachverhandelt werden. Neuwahlen wird es nicht automatisch geben, es sei denn, wenn CDU oder SPD dann gleich hinschmeissen.
Ja, es sollte keine Zeit vertrödelt werden. Den bisherigen Fortschritt der Verhandlungen fand ich zügig. Wenn es notwendig ist, dann lieber nochmal verhandeln. So viel Zeit muss sein, es geht um die nächsten 4 Jahre.
Weiß eigentlich jemand, warum die CDU/CSU die Mitglieder nicht befragt?
Weiß eigentlich jemand, warum die CDU/CSU die Mitglieder nicht befragt?
Soviel innerparteiliche Mitbestimmung ist in der Partei in der Tradition des "Kanzlerwahlvereins" wohl nicht vorgesehen. Merz hat ja schon drei Anläufe gebraucht, um Parteivorsitzender zu werden, das muß wohl bis auf weiteres ausreichen.
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15.04.2025 12:05
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