Zitat von Kaffeesahne im Beitrag #1066Die geringe Wahlbeteiligung in Italien beschäftigt mich. Wir erleben ja auch seit Jahren, das immer weniger Menschen zur Wahl gehen.
Viele sagen, es läge an der "Politikverdrossenheit", manche sagen, das nicht das erwünschte Ergebnis der nichtwählenden herauskommen würde.
Möglich. Ich sehe eine viel größere Gruppe, die einfach kein Bock auf Politik hat. Die sich nicht informieren - weil es sie nicht interessiert.
In NRW hat fast die Hälfte der berechtigten Wähler nicht gewählt. Ich weiß nicht, ob es hilfreich ist, denen einfach nur "keinen Bock" zu unterstellen. Wesentlich zielführender für die Erhatung der Demokratie halte ich die Ursachenforschung und damit einhergehende Änderungen
Zitat von Mandoline im Beitrag #1068Hat Deutschland eigentlich dem Wahlsieger schon gratuliert ? So wie ich das in Erinnerung habe, hat man das bisher immer gemacht.
Viel wichtiger finde ich, dass und wie sich das Internationale Auschwitz-Komitee geäußert hat:
"Dass die Bürgerinnen und Bürger in Italien Versprechungen rechtsextremer Populisten Glauben schenken und Mussolinis selbst ernannte Erben an den Tisch der Republik bitten, ist auch ein alarmierendes Zeichen dafür, dass die europäische Idee zunehmend unter Druck gerät", sagte Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner laut Mitteilung zum Wahlergebnis der Fratelli d’Italia. Quelle
Nicht die Idee, sondern die Umsetzung. So zumindest meine unerhebliche Vermutung.
genau so ist es, demokratisch ist das nicht vorgegangen.
Kennt denn jemand hier überhaupt persönlich ungarische Menschen ? Habt ihr mal mit denen Kontakt gehabt und mit ihnen gesprochen ? Ich bleibe etwas hartnäckig
Zählen in Deutschland lebende Ungarn dazu? Dann kenne ich welche sehr gut. Sie wollen nicht wieder nach Ungarn zurück und wählen auch nicht mehr.
-------------------------------------- „Die Toleranz wird ein solches Niveau erreichen, dass intelligenten Menschen das denken verboten wird, um Idioten nicht zu beleidigen." Fjodor M. Dostojewski
Zitat von wohinwoher im Beitrag #1070... Für mich ist Italien ein Beispiel dafür, dass ein Staat auch mit wenig Politik gut klarkommt.
Ach, Du glaubst, in Italien würde keine Politik betrieben? Das wird sie sehr wohl - fragt sich halt von wem, mit welcher Legitimation, in wessen Interesse mit welchen Ergebnissen.
Und wenn Italien Deiner Meinung nach politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich gut klar kommt, ok ... Ich gucke da mal auf organisierte Kriminalität, Korruption, Staatsverschuldung, einstürzende Schnellstraßenbrücken (oder illegal nicht erdbebensicher gebaute Wohnhäuser), die Coronakonsequenzen 2020/21 und so weiter und so fort et cetera, was mich zu einer ganz anderen Einschätzung führt.
Zitat von wohinwoher im Beitrag #1070Die geringe Wahlbeteiligung soll auch daran liegen, dass ständig neue Regierungen am Werk sind.
Für mich ist Italien ein Beispiel dafür, dass ein Staat auch mit wenig Politik gut klarkommt.
Ach du meine Güte, ich war bis zu Corona sehr oft in Italien, haben Freunde dort. So ganz doll finden die ihre Regierungen und den Staat nicht. Schon mal die italienischen Steuersätze angeguckt? Mieten in italienischen Städten? Es gibt Regionen in Italien, da denkste du, du bist mit der Zeitmaschine zurück in die DDR vor 1989. Allerdings haben die Italiener eine ganz andere Art zu leben als wir Deutschen und die finde ich wiederum toll. (und flüster... es gibt in Italien viel mehr Menschen, die umweltbewußt leben wollen, als man glauben möchte)
-------------------------------------- „Die Toleranz wird ein solches Niveau erreichen, dass intelligenten Menschen das denken verboten wird, um Idioten nicht zu beleidigen." Fjodor M. Dostojewski
Zitat von print im Beitrag #1064Ich hab es so verstanden: sollen Verstöße gegen die EU-Richtlinien geahndet - bestraft - werden, ja oder nein.
Nein, sie hat sich nicht allgemein zu Verstößen gegen die EU-Richtlinien geäußert, sondern ganz gezielt eine Drohung Richtung Italien ausgesprochen:
Von der Leyen war am Donnerstag von einer Studentin gefragt worden, ob sie Sorgen habe vor einem Wahlsieg der Rechten und ehemaligen Putin-Freunde in Italien - sie antwortete, sollten EU-Richtlinien verletzt werden, habe Brüssel „Werkzeuge“.
Zitat von Kaffeesahne im Beitrag #1066Die geringe Wahlbeteiligung in Italien beschäftigt mich. Wir erleben ja auch seit Jahren, das immer weniger Menschen zur Wahl gehen.
Viele sagen, es läge an der "Politikverdrossenheit", manche sagen, das nicht das erwünschte Ergebnis der nichtwählenden herauskommen würde. ...
Nicht wählen und dennoch zu erwarten, dass die Wahl das gewünschte Wahlergebnis und/oder die bevorzugte Politik ergeben, ist allerdings ziemlich hirnrissig.
Zudem würde ich immer zwischen Politik- und Politiker*innen- oder Parteien-Verdrossenheit unterscheiden. Für Ersteres sehe ich keinerlei Anlass.
Zitat... Ich sehe eine viel größere Gruppe, die einfach kein Bock auf Politik hat. Die sich nicht informieren - weil es sie nicht interessiert.
Eine Kommentatorin sagte gestern, dass viele Italiener*innen keiner Partei zutrauen würden, die anstehenden Probleme zu lösen. Wählen tun dann mehrheitlich die, welchen den einfachen Problemlösungsvorschlägen populistischer Parteien glauben.
Zitat von print im Beitrag #1064 Ich hab es so verstanden: sollen Verstöße gegen die EU-Richtlinien geahndet - bestraft - werden, ja oder nein. Das einzige wirksame Mittel ist der Geldhahn.
Ich sage: ja das soll geschehen, denn ansonsten macht einfach jeder was er will. ...
So sehe ich das auch. Und das darf bzw. soll jede/r fordern und fördern - selbst Frau v.d.L.
Zitat von Lilith10 im Beitrag #1077 Nicht die Idee, sondern die Umsetzung. So zumindest meine unerhebliche Vermutung.
Ich hab eine Menge an der Umsetzung der "europäischen Idee" auszusetzen, käme aber dennoch nicht auf die Idee, so etwas wie das Meloni-Salvini-Berlusconi-Bündnis zu wählen.
Zitat von Lilith10 im Beitrag #1077 Nicht die Idee, sondern die Umsetzung. So zumindest meine unerhebliche Vermutung.
Ich hab eine Menge an der Umsetzung der "europäischen Idee" auszusetzen, käme aber dennoch nicht auf die Idee, so etwas wie das Meloni-Salvini-Berlusconi-Bündnis zu wählen.
Ja und ? Andere tun es. Das kann man auch noch so doof und verdammenswertt finden, ändert aber nichts am Problem. Ich möchte lieber, das sich das ändert, und nicht der gefühlt moralische Sieger sein
Zitat von print im Beitrag #1064Ich hab es so verstanden: sollen Verstöße gegen die EU-Richtlinien geahndet - bestraft - werden, ja oder nein.
Nein, sie hat sich nicht allgemein zu Verstößen gegen die EU-Richtlinien geäußert, sondern ganz gezielt eine Drohung Richtung Italien ausgesprochen:
Von der Leyen war am Donnerstag von einer Studentin gefragt worden, ob sie Sorgen habe vor einem Wahlsieg der Rechten und ehemaligen Putin-Freunde in Italien - sie antwortete, sollten EU-Richtlinien verletzt werden, habe Brüssel „Werkzeuge“.
Das halte ich nun schon für Goldwaage.... entscheidend ist für mich der hergestellte Zusammenhang "sollten EU-Richtlinien verletzt werden".
Wenn ich mich recht erinnere, ist Frau Meloni nicht gerade eine überzeugte EU-Demokratin.
Im Wahlkampf hatte Giorgia Meloni verkündet: „Für Europa ist der Spaß jetzt vorbei.“ Darin schwang die Drohung mit, das nationale Interesse über gemeinsame europäische Vorhaben zu stellen. Die Wahl ihrer Partei zur stärksten Kraft Italiens am Sonntag löst in Brüssel und den anderen europäischen Hauptstädten daher einige Sorgen aus.
Zitat von print im Beitrag #1088Man darf dann auch gespannt sein wer dann ausgleichen soll, wenn vermutlich die italienischen Staatsanleihen noch teuerer werden.
das hat Herr Steingart in einem Gastbeitrag im focus schon erklärt...
Rund 44 Prozent der abgegebenen Stimmen und über 50 Prozent der Parlamentssitze entfallen laut Prognose heute Morgen auf ein Parteienbündnis, dessen Fixsterne am politischen Firmament nicht Kohl, Gorbatschow und Obama heißen, sondern Le Pen, Orbán und Trump. Ihre große Gemeinsamkeit: Sie betrachten die europäische Idee als Feindin der Nation, die Zuwanderung als Kriegserklärung an die eigene Identität und Deutschland als großen Geldautomaten, der sie mit Zuschüssen und Kreditermächtigungen aus Brüssel und frischem Geld aus Frankfurt bei Laune hält. Der Rest ist Lametta." (Quelle-focus)
Zitat von Mandoline im Beitrag #1068Hat Deutschland eigentlich dem Wahlsieger schon gratuliert ? So wie ich das in Erinnerung habe, hat man das bisher immer gemacht.
Die auszählung der wahlkreise ist wohl gerade im moment erst beendet worden. Bis zum offiziellen endergebnis ist es noch eine weile hin. Anschliessend wird über ein bündnis verhandelt, danach gibt es eine*n MP. Was hältst Du für den passenden zeitpunkt zu gratulieren?
Zitat von Lilith10 im Beitrag #1086 Ja und ? Andere tun es. ...
Was genau bringt Dich auf die Idee, dass sie die "europäische Idee" super, bloß deren Umsetzung doof finden und deswegen so wählen, wie sie es tun?
Zitat... Das kann man auch noch so doof und verdammenswertt finden, ändert aber nichts am Problem. ...
Ich betrachte das erst mal weder also doof noch verdammenswert, sehe allerdings auch ein ganz anderes Problem als Du.
Zitat... Ich möchte lieber, das sich das ändert, und nicht der gefühlt moralische Sieger sein
Es geht mir nicht darum, "gefüht moralischer Sieger" zu sein.
Und das sich was ändert, wäre mir auch wichtig. Aber ich glaube kaum, dass beispielsweise eine bessere Umsetzung der "europäischen Idee" die nationalistisch-rechtsradikale Gesinnung von Menschen zum mir Genehmeren ändern wird.
Zitat von print im Beitrag #1087Im Wahlkampf hatte Giorgia Meloni verkündet: „Für Europa ist der Spaß jetzt vorbei.“ Darin schwang die Drohung mit, das nationale Interesse über gemeinsame europäische Vorhaben zu stellen.
Sie hat sich vielleicht gesagt, was Orban kann, das kann ich allemal!
Die Wirtschafts- und Finanzkrise und weitere Aufdeckungen von Finanz- und Korruptionsskandalen innerhalb der beständigsten politischen Lager führten bei den Parlamentswahlen in Italien 2013 zu einer Neuordnung der politischen Blöcke. Am 29. Januar 2022 kam es zu der jüngsten Präsidentenwahl, bei dem Sergio Mattarella als Präsident wiedergewählt wurde. Die Politik Italiens ist stets im Wandel, was zu immer wiederkehrenden Wahlen führt.
Der "Spaß" dürfte Italien vermutlich alsbald auf die Füße fallen, denn .... wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld, wer hat so viel Pinkepanke, wer hat so viel Geld ....? (Schunkel)
Meine schon an anderer Stelle geäußerte Vermutung: Brüssel verkommt zur Sanktionsmaschinerie und es könnte irgendwann den Zerfall der EU bedeuten?
Auch beschleicht mich der Eindruck, dass Italien schon fast unregierbar ist?
Da kommt ja überhaupt keine Ruhe rein.
Aber die Bevölkerung ist wohl auch völlig demotiviert und hat von diesem ganzen Polit-Spektakel schlicht die ...nauze voll.
Ja und zugeb, als ich den Berlusconi mit seiner "Freundin" gesehen habe, fehlten mir 99 Cent am Euro.
Zitat von Mendo im Beitrag #1094Sie redet als Ultrarechte sicher von den Flüchtlingen. Werden dann halt nach D und A durchgeschleust, so what
Tja, und da sind wir dann mittedrin in der (Nicht-)Einhaltung von EU-Regeln.
Ich kann da immer wieder nur sagen: Jedes Land soll agieren, wie es will. Diese Freiheit gibt ein Land mit der EU-Mitgliedschaft allerdings teilweise auf. Die hat untrennbar miteinander verbundene Vor- und Nachteile.
Zitat von Nicolo im Beitrag #1097Die hat untrennbar miteinander verbundene Vor- und Nachteile.
Wobei einige nur die Vorteile wollen, die Nachteile sollen bitte andere übernehmen.
Ist dann auch irgendwann an Deutschland, sich entsprechend zu positionieren?
Oder auch anders: Wohin schippert das Schiff "Europa"? Ich denke, in die Versenkung.
War es zu schnell? War alles zu unüberlegt? Mich enttäuschen die Verträge, die Einstimmigkeit, dieses jetzt Festsitzen und irgendwie nicht handeln können (außer Sanktionen verhängen).
Die europäischen Länder stehen m.E. vor der größten Herausforderung und ja, sonst eigentlich immer optimistisch, aber hier sehe ich auf lange Sicht ein Auseinanderdriften und wir werden wieder in separate Staaten fallen und jedes Land führt wieder seine Währung ein und alles beginnt von vorn.
Zitat von Chambord im Beitrag #1095... Meine schon an anderer Stelle geäußerte Vermutung: Brüssel verkommt zur Sanktionsmaschinerie und es könnte irgendwann den Zerfall der EU bedeuten? ...
Das Einschrumpfen der EU per Sanktionen auf eine Allianz der Willigen wäre mir weit lieber als die Fortsetzung der EU als Subventionsmaschine für Orban, Meloni & Co.
Leider ist das unwahrscheinlich, da die fraglichen Länder schon selbst austreten müssen. Warum sollten sie das tun? So dramatisch werden die Sanktionen nicht ausfallen können.
Zitat... Auch beschleicht mich der Eindruck, dass Italien schon fast unregierbar ist? ...
Siehe oben, auch wenn die Regierungen im Halbjahrestakt wechseln: ein Land wird immer regiert, es wird immer Politik gemacht. Fragt sich dann bloß, von wem, mit welcher Legitimation, in wessen Interesse mit welchen Zielen und Ergebnissen?